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By M. Obermüller

Die rechtlichen Beziehungen zwischen einem Kreditinstitut und seinen Kunden sind meist sehr vielfältig. Infolgedessen ergeben sich auch zahlreiche schwierige Rechtsfragen, wenn der Ge­ 1 schäftsverkehr zwischen financial institution und Kunden durch ein Insolvenzverfahren gestört wird. Aufgabe dieser Arbeit ist es, dem Praktiker eine übersichtliche Arbeitsanleitung in die Hand zu geben, in der aufzeigt wird, wie sich die verschiedenen Stadien einer Insolvenz, insbesondere die Zahlungseinstellung, der Konkursantrag, ein Veräußerungsverbot, die Sequestration, die Eröff­ nung eines Konkurs-oder Gesamtvollstreckungsverfahrens, der Vergleichsantrag und die Ver­ gleichseröffnungsowie der Zwangsvergleich auf die Bankgeschäfte auswirken. Dies wird für die Kontoführung, den Zahlungsverkehr, das Kreditgeschäft einschließlich der Kreditsicherheiten, das Akkreditiv- und Dokumentengeschäft und für das Wertpapier- und Devisengeschäft, ge­ gliedert nach den einzelnen Geschäftsvorfällen, dargestellt. Die einschlägige Rechtsprechung und Literatur sind bis August 1991 eingearbeitet. Der Ein­ fachheit halber wird in dieser Arbeit nur von der "Bank" gesprochen. Die Ausführungen gelten aber selbstverständlich für alle Kreditinstitute, insbesondere für die Geschäftsbanken, die Ge­ nossenschaftsbanken, die Privatbanken und die Sparkassen. Um die Handhabung des Buches zu erleichtern, habe ich von der Verweisung auf gleichlautende Ausführungen weitgehend Abstand genommen und sie an den betreffenden Stellen jeweils wiederholt.

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Das vorliegende Buch (wie auch seine Fortsetzung) ist aus Vorlesungen entstanden, die ich seit einigen Jahren an der Universität Göttingen halte. Diese Vorlesungen wenden sich an Studentinnen und Studenten der Mathematik und Physik ab dem dritten Semester. Daher werden auch in diesem Buch Kenntnisse der research bzw.

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Akkreditivauftragserteilung nach Konkurseröffnung . . . . . . . . . 5. Akkreditivauftragserteilung nach Vergleichsantrag oder Vergleichseröffnung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1403 1404 1405 l 408 1409 1410 1411 1412 1414 1415 14 l 6 14 l 8 l 419 1420 l 421 1423 1425 l 426 XXXI Rn 6. 7. a) Anordnung von Überwachungsmaßnahmen und Übernahme der Kassenführung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . aa) Vollständige Abwicklung vor Vergleichseröffnung .

III. Gesamtvollstreckungsfähigkeit 9 Gesamtvollstreckungsfähig sind alle natürlichen und juristischen Personen des Privatrechts und des öffentlichen Rechts sowie nicht rechtsfähige Personengesellschaften. Zu den nicht rechtsfähigen Personengesellschaften gehören vor allem die Unternehmen der früher volkseigenen Wirtschaft, die in Kapitalgesellschaften umgewandelt worden sind (§ 11 Abs. 2 TreuhandG) 15 , die Außenhandelsbetriebe 16 sowie abweichend von der Konkurs- und Vergleichsordnung auch die Gesellschaften bürgerlichen Rechts 17 • Das Gesamtvollstreckungsverfahren über eine BOBGesellschaft erfaßt grundsätzlich nur das Gesellschaftsvermögen 18 , obwohl alle Gesellschafter die Stellung eines Schuldners besitzen und während des Verfahrens gegen die Gesellschaft von den Gläubigem persönlich in Anspruch genommen werden können 18 • Daneben ist selbstverständlich ein Gesamtvollstreckungsverfahren über das Privatvermögen der Gesellschafter möglich, in dem auch die Forderungen aus Ansprüchen, die die Gesellschaft begründet hat, geltend gemacht werden können.

1976 a) Abschluß neuer Swap-Verträge . . . . . . . . . . . . . . . . 1977 b) Beendigung bestehender Swap-Verträge . . . . . . . . . . . . . 1978 c) Abrechnung beendeter Swap-Geschäfte . . . . . . . . . . . . . 1980 Swap-Geschäfte im Vergleichsverfahren . . . . . . . . . . . . . . 1982 a) Anordnung von Überwachungsmaßnahmen und Übernahme der Kassenführung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1983 aa) Abschluß neuer Geschäfte .

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